AfD´ler stressen am Bahnhof Neustadt rum …

Wegen seiner Rede bei einer Wahlkampfveranstaltung der ADPM vor dem Bahnhof Dresden Neustadt ermittelt die sächsische Polizei aufgrund des Verdachts der Volksverhetzung gegen den ehemaligen AfD-Politiker André Poggenburg. Nach Zeug*innenaussagen soll dieser in seinem Beitrag sinnemäß geäußert haben, dass Menschen, die nicht deutsch seien, sowie Gegendemonstrant*innen kein Recht zu leben hätten.

Am Rande der Kundgebung versuchte ein älterer Mann außerdem Gegendemonstrant*innen einzuchüchtern, weil er sich scheinbar von einer Trommelgruppe gestört fühlte. Zwei Frauen stellten sich dem Mann daraufhin in den Weg und ließen sich von seinem Verhalten nicht beeindrucken. Unverrichteter Dinge ging der Mann schließlich zur Kundgebung zurück.

Quelle: Presse, Zeug*innenberichte RAA Sachsen

Albertplatz, Alaunstraße & Scheunevorplatz – beliebter Treffpunkt für Neonazis

Die Original-Recherche stammt von der URA-Dresden und wird hier als Kopie bereitgestellt.

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Hitlergruß

Ein 21-jähriger Mann zeigte auf seinem Weg von der Elbe in Richtung Albertplatz mehrfach den Hitlergruß. Einsatzkräfte konnten die Identität des Täters feststellen und wiesen ihn aufgrund seines Zustandes in den zentralen Polizeigewahrsam ein. Der Mann stand unter erheblichem Alkohol- und Betäubungsmitteleinfluss.

Quelle: Polizei

1.Mai NPD & JN am Bahnhof Neustadt

Die 1.Mai-Demo der NPD & JN startete am Bahnhof Neustadt – ein Bericht dazu findet sich bei addn.me .

Dazu noch der RAA Sachsen:

Verdacht der Volksverhetzung bei 1. Mai-Demonstration der NPD

Während der Abschlusskundgebung der 1. Mai-Demonstration der NPD stellte die Polizei die Personalien von zwei Rednern fest, da diese die Parole „Migration tötet“ verwendeten. Gegen beide Personen wurden Ermitllungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet. Bereits vor der Demonstration wurde eine Gefährderansprache mit der Demonstrationsleitung durchgeführt, bei der darauf hingewiesen wurde, dass die Parole aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts weder auf Plakaten, noch durch Sprechchöre oder Reden verbreitet werden dürfe.

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts erging aufgrund eines Antrags der NPD, mit dem die Partei die Ausstrahlung eines Wahlwerbespots mit besagter Parole im Vorfeld der Europawahl durchsetzen wollte. Das Gericht sah den Vorwurf der Einschränkung der Meinungsfreiheit als nicht gegeben an und bestätigte damit auch die Einschätzungen des Verwaltungsgerichts Mainz sowie des Oberverwaltungsgerichts Koblenz: Beide hatten entschieden, dass die Wahlwerbung den Tatbestand der Volskverhetzung erfüllt.

Quelle: Polizei, Presse

Hitlergruß aus Gruppe heraus

Am späten Freitagabend zeigte ein Mann auf dem Martin-Luther-Platz aus einer 14-köpfigen Gruppe heraus den Hitlergruß und skandierte die entsprechende Parole. Alarmierte Polizeibeamt*innen konnten die Gruppe noch vor Ort stellen und die Personalien der Anwesenden aufnehmen.

via RAA Sachsen

Identitäre & Neonazis am Scheunevorplatz

Siehe auch: Albertplatz, Alaunstraße & Scheunevorplatz – beliebter Treffpunkt für Neonazis

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Hitlergruß & rechte Parolen

In der Nacht von Samstag auf Sonntag zeigten zwei 32 und 33 Jahre alte Männer auf der Alaunstraße den Hitlergruß und riefen rechte Parolen. Die Polizei stellte das Duo und leitete ein Verfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein.

Quelle: Polizei

Hitlergruß

Während einer pro-kurdischen Kundgebung auf dem Albertplatz zeigte ein 52-jähriger Mann aus einem an den Platz angrenzendem Wohnhaus den Hitlergruß in Richtung der Kundgebungsteilnehmenden. Informierte Polizeibeamt_innen konnten im Folgenden die Identität des Mannes feststellen und leiteten ein Ermittlungsverfahren gegen ihn ein.

Quelle: Polizei

Instant Karma für Hitlergruß

Amerikanischer Tourist zeigte Hitlergruß

Zeit: 12.08.2017, 08.15 Uhr
Ort: Dresden-Neustadt, Königsbrücker Straße

Der 41-jährige Tatverdächtige, ein amerikanischer Tourist, verließ das Cafe „Europa“ und zeigte auf der Straße mehrfach den Hitlergruß. Der Mann stand dabei unter erheblichen Alkoholeinfluss, ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,76 Promille. In der Folge schlug ein unbekannter Passant auf den Mann ein und verletzte ihn leicht.

Gegen den Amerikaner wurde ein Verfahren wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und gegen den derzeit unbekannten Passanten ein Verfahren wegen Körperverletzung eingeleitet.

Quelle: Polizeibericht

Hitlergruß

An der Alaunstraße hatte ein Deutscher (43) mehrfach den Hitlergruß gezeigt. Einsatzkräfte konnten den Mann ausfindig machen und ein Verfahren wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen einleiten.

Quelle: Polizeibericht