1.Mai NPD & JN am Bahnhof Neustadt

Die 1.Mai-Demo der NPD & JN startete am Bahnhof Neustadt – ein Bericht dazu findet sich bei addn.me .

Dazu noch der RAA Sachsen:

Verdacht der Volksverhetzung bei 1. Mai-Demonstration der NPD

Während der Abschlusskundgebung der 1. Mai-Demonstration der NPD stellte die Polizei die Personalien von zwei Rednern fest, da diese die Parole „Migration tötet“ verwendeten. Gegen beide Personen wurden Ermitllungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet. Bereits vor der Demonstration wurde eine Gefährderansprache mit der Demonstrationsleitung durchgeführt, bei der darauf hingewiesen wurde, dass die Parole aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts weder auf Plakaten, noch durch Sprechchöre oder Reden verbreitet werden dürfe.

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts erging aufgrund eines Antrags der NPD, mit dem die Partei die Ausstrahlung eines Wahlwerbespots mit besagter Parole im Vorfeld der Europawahl durchsetzen wollte. Das Gericht sah den Vorwurf der Einschränkung der Meinungsfreiheit als nicht gegeben an und bestätigte damit auch die Einschätzungen des Verwaltungsgerichts Mainz sowie des Oberverwaltungsgerichts Koblenz: Beide hatten entschieden, dass die Wahlwerbung den Tatbestand der Volskverhetzung erfüllt.

Quelle: Polizei, Presse

Nazis feiern Hitler-Geburtstag im Cafe24

Nach Hitlergrüßen kam es am Scheunevorplatz zu einer Konfrontation zwischen einer Gruppe Nazis aus dem Cafe24 sowie ihrem Türsteher und Antifa-Aktivist*innen:

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Hitlergruß aus Gruppe heraus

Am späten Freitagabend zeigte ein Mann auf dem Martin-Luther-Platz aus einer 14-köpfigen Gruppe heraus den Hitlergruß und skandierte die entsprechende Parole. Alarmierte Polizeibeamt*innen konnten die Gruppe noch vor Ort stellen und die Personalien der Anwesenden aufnehmen.

via RAA Sachsen

Misshandlung in der JVA

Wie aus einem Bericht der Leipziger Volkszeitung vom 28. März 2019 hervorgeht, sollen sechs Beamte der Justizvollzugsanstalt Dresden im Jahr 2018 „ausländische Insassen“ des Gefängnisses misshandelt haben. Die Staatsanwaltschaft Dresden leitete ein Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfs der „Körperverletzung im Amt“ gegen die Gefängnisaufseher ein.

Den Ausgangspunkt des jetzigen Verfahrens bildeten Ermittlungen gegen den Justizvollzugsbeamten Daniel Z.. Dieser hatte im Sommer 2018 nach den Ausschreitungen in Chemnitz die Haftbefehle von zwei Verdächtigen im Mordfall Daniel H. veröffentlicht. Bei der Rekonstruktion seiner Whats-App-Chats stießen die Ermittler*innen auf das Treiben der Gruppe.

Aus einem Bericht von Tag24 vom 27. April 2019 geht weiter hervor, dass die Ermittler*innen inzwischen von acht „strafrechtliche relevanten Sachverhalten“ ausgehen, durch die zehn Personen zu Schaden kamen. Der genaue Zeitraum der Übergriffe ist nach wie vor unbekannt.

Alle beteiligten Beamten waren zum Zeitpunkt der Bekanntgabe der Ermittlungen von ihrem Dienst suspendiert.

Quelle: Presse

Anmerkung der Redaktion: Daniel Zabel ist oft bei AfD-Veranstaltungen im Raum Dresden anzutreffen und engagiert sich für diese …

Rassistischer Übergriff

Am frühen Montagnachmittag befand sich ein 25-jähriger Mann indischer Herkunft an der Straßenbahnhaltestelle Bautzner-/Rothenburgerstraße, als er unvermittelt von einem etwa 30-jährigen Unbekannten, der gerade aus einem Hauseingang kam, angeschrien und sodann ins Gesicht geschlagen wurde. Der Täter konnte sich in der Folge ungehindert vom Tatort entfernen.

via RAA Sachsen

Identitäre & Neonazis am Scheunevorplatz

Siehe auch: Albertplatz, Alaunstraße & Scheunevorplatz – beliebter Treffpunkt für Neonazis

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Hakenkreuz

Zwischen 18 und 19 Uhr schmierten Unbekannte mit einem Stift ein ca. 30 mal 30 Zentimeter großes Hakenkreuz an die Eingangstür eines Wohn- und Geschäftshauses auf dem Bischofsweg.

via RAA Sachsen

Identitäre greifen Menschen an

Siehe auch: Albertplatz, Alaunstraße & Scheunevorplatz – beliebter Treffpunkt für Neonazis

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Auseinandersetzung

Am Montagabend beobachteten Anwohner*innen des Scheunevorplatzes eine Auseinadersetzung zwischen einer Gruppe deutscher und vermeintlich ausländischer Personen, die sich in Richtung Jordanstraße verlagerte. Als Beamt*innen der Polizei vor Ort eintrafen, waren die Gruppen bereits verschwunden. Eine Zeugin konnte jedoch berichten, dass kurz vor Auflösung der Situation ein Mann den Hitlergruß zeigte und dazu „Heil Hitler“ rief. Ob es auch zu körperlichen Angriffen kam, ist Teil der laufenden Ermittlungen.

Quelle: Polizei, Presse

Hakenkreuz

Am Montagmittag beschmierte ein alkoholisierter 32-Jähirger eine Sitzgruppe auf der Alaunstraße mit einem Hakenkreuz sowie einer SS-Rune. Aufgrund von Zeug*innenhinweisen konnte wenig später die Identität des Mannes festgestellt werden. Gegen ihn wird nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.

Quelle: Polizei